Kinderschutz in der libertären Gesellschaft

Stefan Blankertz

Zugleich eine praktische Einführung in die libertäre Rechtspflege
Für Tommy



In einer berüchtigten Stelle von »The Ethics of Liberty« führt Murray Rothbard aus, Eltern dürften nicht gezwungen werden, ihre Kinder zu ernähren. Wer ein Kind, das aufgrund von Vernachlässigung gegebenenfalls vom Verhungern bedroht sei, retten wolle, müsse, könne, dürfe es den Eltern jedoch wegnehmen (aus der Wohnung holen). Dies wird dann in empörten Zusammenfassungen zu »Libertäre meinen, man dürfe seine Kinder verhungern lassen und nennen dies ›Freiheitsrecht‹.« (Die meisten der folgenden Ausführungen treffen in ähnlicher Form auch auf andere Arten des Kindesmissbrauchs und -misshandlung sowie der Vernachlässigung zu.) Die Empörung ist fehl am Platz. Denn sie unterstellt, dass es im Staatsrecht ausreiche, festzulegen, Eltern müssten ihre Kinder ernähren, und dann passiere das auch. Die Empörung unterstellt außerdem, Eltern würden ihre Kinder nur darum ernähren, weil es der Staat anweise und Zuwiderhandlung mit Strafe bedrohe.

Demgegenüber ist darauf hinzuweisen, dass auch der Staat bzw. die von ihm beauftragte Behörde, das Jugendamt, ein von Vernachlässigung betroffenes Kind nur dadurch retten kann, indem das Kind den Eltern weggenommen und ernährt wird. Es hilft weder, die Eltern per Brief zu ermahnen, noch sie einzusperren. Wenn sie eingesperrt sind, können sie sich sowieso nicht um die Kinder kümmern. Zum Strafaspekt komme ich gleich noch. In der libertären Gesellschaft sind also die Kinder darauf angewiesen, dass »zufällig« Nachbarn oder karitative freiwillige Organisationen auf eventuelle Vernachlässigung oder andere Arten des Missbrauchs aufmerksam werden und in Tätigkeit treten. Ist es da nicht sicherer, auf staatliche Jugendämter zu bauen? Aber Jugendämter sind auch nicht unfehlbar. Sie operieren bürokratisch, schwerfällig, sind oft weniger am Wohl der Kinder und anderen Beteiligten als an der Exekution der Regeln orientiert. Warum ihre Sorge um das Wohl der Kinder weniger »zufällig« nennen als das einer privaten Organisation? Und die Jugendämter sind teuer. Die Faustregel lautet, dass bei staatlicher Wohltätigkeit zweidrittel des Geldes in die Bürokratie fließen und nur eindrittel bei den Betroffenen ankommt, bei privater Wohltätigkeit ist es umgekehrt, rund eindrittel geht an die Verwaltung, zweidrittel fließen den Betroffenen zu.

Die Rede davon, Kinder seien unter der Bedingung der Freiheit auf »zufällige« Hilfe angewiesen, hat noch einen weiteren Haken. Wenn in einer Gesellschaft kein Interesse am Wohlergehen der Kinder bestünde, eine wenig wahrscheinliche Annahme, dann würde der Staat auch keine Jugendämter einrichten. Dies gilt um so mehr in einer Demokratie. Insofern ist auch das Vorhandensein von Jugendämtern »zufällig«, nämlich abhängig von Stimmung und Bereitschaft in der Gesellschaft, sich um Kinder zu kümmern und gegebenenfalls Kinder materiell und ideell zu unterstützen, die von den Eltern vernachlässigt werden.

Stellen wir uns vor, der Staat habe die Produktion und Verteilung von Kartoffeln monopolisiert. Diese seit Jahren geübte Praxis führt dazu, dass in der Bevölkerung ständig das Gefühl vorherrscht, zu wenig Kartoffeln zu kriegen. Aber der Vorschlag, die Kartoffelproduktion und -verteilung zu privatisieren, wird strikt abgelehnt, denn dann sei man ja darauf angewiesen, dass irgendjemand »zufällig« Kartoffeln produziere und zum Verkauf anbiete.

Von einer Privatisierung des Kinderschutzes erwarten wir gegenüber dem staatlichen Schutz unbürokratische schnelle Hilfe und größere Kosteneffizienz, das heißt, mehr von dem Geld, das Menschen bereit sind, für Kinderschutz auszugeben, kann tatsächlich für sie verwendet werden.

Nun sind gerade in diesem Bereich Entscheidungen des Jugendamtes oft Gegenstand von Konflikten. Allkläglich gibt es Fälle, dass Kindern Eltern weggenommen werden, während die Eltern dagegen protestieren oder die Kinder es nicht wollen, und umgekehrt werden allkläglich Kinder Eltern zugeführt, obwohl die Kinder das nicht wollen. Allkläglich werden vom Jugendamt informelle oder sogar auch offiziell anerkannte Pflegeeltern schikaniert. Die Tatsache, dass Eltern oder Pflegeeltern sich dagegen wehren, die Kinder entzogen zu kriegen, zeigt, dass es sich nicht so ohne weiteres um Vernachlässigung handeln kann, sondern wahrscheinlich eher um eine Differenz um Kindererziehung zwischen Jugendamt und Erziehern. Kinder, die von ihren leiblichen oder Pflegeeltern nicht getrennt werden wollen, fühlen sich selbst wohl eher nicht vernachlässigt oder missbraucht.

Konflikte werden in der spätetatistischen Gesellschaft zunehmend vor Gerichten ausgefochten. Dabei geht es um die Anwendung, Auslegung und Exekution von Gesetzen, nicht von Gerechtigkeit und Konfliktlösung. Der Spruch des Richters ist verbindlich unabhängig von seiner Güte, unabhängig davon, inwieweit es eine Konfliktlösung ist.

In einer libertären Gesellschaft ohne monopolisiertes Justizwesen wird die Fähigkeit, Konflikte im direkten Kontakt zu lösen, gestärkt oder wieder gestärkt. Wenn ein Konflikt sich auf diese persönliche informelle Art nicht lösen lässt, wird es Schlichter, Mediatoren, Richter geben. (Wird es sie geben? An das Kartoffel-Beispiel denken …) Ein solcher Schlichter verdient sein Geld damit, Konflikte nach Möglichkeit zur allseitigen Zufriedenheit zu lösen. Was wird er tun? Er wird als erstes die Tatsachen untersuchen. Zum Beispiel: Ist das Kind unterernährt? War es unterernährt? Was sagt das Kind selbst dazu, wenn es alt genug ist, Auskunft zu geben.. (Die staatlichen Gerichte berücksichtigen Kinderwünsche, nebenbei bemerkt, eher am Rande, wenn überhaupt.) Sicherlich wird es einem Schlichter nicht möglich sein, alle Konflikte im Konsens zu lösen. Auf jeden Fall wird er sich bemühen, ein Urteil zu sprechen, das so gut begründet ist, dass es dem Unterlegenen schwer fallen wird, einen anderen Schlichter zu finden, der es anfechtet. Wird die unterlegene Partei dann zur Selbstjustiz greifen? Auch das ist möglich und kann gegebenenfalls tragisch enden. Aber das kann auch das Staatsrecht nicht verhindern. Im Gegenteil, da das nicht-monopolistische System der Schlichter dazu tendiert, als gerecht geltende Urteile hervorzubringen, wird die Neigung zu Selbstjustiz gegenüber einer Situation von unflexiblem und bisweilen als ungerecht wirkendem Staatsrecht abnehmen. Die libertäre Gesellschaft ist nicht die Wiederherstellung des verlorenen Paradieses, sondern sie ist besser als die staatliche Alternative, nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Bleibt die Frage von Bestrafung. Ist es nicht gerecht, Eltern, die die Kinder vernachlässigen, zu bestrafen? Ist es nicht gerecht, sie an den Kosten des Kinderschutzes zu beteiligen? Ich werde die beiden Fragen getrennt behandeln, zuerst die der Bestrafung.

Vom Einsperren der Eltern haben Kinder am allerwenigsten etwas. Ganz im Gegenteil, wenn nicht andere Gründe auch noch dagegen sprechen, so ist darauf hinzuweisen, dass des Einsperren viel Geld kostet, Geld, das für den Kinderschutz besser ausgegeben werden könnte. Aber sollten Eltern, die ihre Kinder vernachlässigen, nicht eingesperrt werden, um andere Eltern abzuschrecken, desgleichen zu tun? Dieser Gedanke der »Generalprävention« ist tief ins Staatsrecht oder besser Staatsunrecht eingeschrieben. Die Generalprävention ist in jedem ethischen System, das mir bekannt ist, ein großes Unrecht: Eine Person zu bestrafen, um eine andere Person zu hindern oder zu veranlassen, etwas zu tun, ist mit Gerechtigkeit und Verantwortlichkeit nicht zusammen zu denken. Darüber hinaus wissen wir aus der Kriminologie, dass die Generalprävention nicht funktioniert.

Aber sind Eltern, die ihre Kinder vernachlässigen, nicht wenigstens zu zwingen, sich an den Kosten der Ernährung und Erziehung ihrer Kinder mindestens zu beteiligen, wenn sie sie nicht ganz tragen können? Bei Vernachlässigung ist, pragmatisch gesehen, wahrscheinlich in den meisten Fällen sowieso nicht viel zu holen, bei anderen Missbrauchsarten könnte es demgegenüber sehr wohl sein, dass die Eltern über genügend Geld verfügen, nur nicht über genug Grips.

Rothbards Argument ist grundsätzlicher und meines Erachtens unabweisbar, wie so oft, wenn er mit unbestechlicher Logik unpopuläre Schlüsse zieht. Die Frage lautet nämlich in hinreichender und notwendiger Abstraktion: Darf ich jemanden zwingen, seine Ressourcen anders zu verwenden, als er es selbst will, und zwar in meinem Sinne? Die Antwort der »Ethik der Freiheit« lautet: Nein. Wenn auch nur eine Ausnahm gemacht wird, so entfällt die grundsätzliche Entscheidung für die Freiheit, so gibt es eine Tür, die offen ist für Umverteilung und Bevormundung, für Staat.

Nun wird diese Konsequenz niemanden überzeugen, der sowieso die Option für den Staat offen hält. Allerdings muss man sich im Klaren sein, was man damit »einkauft«. Und ein Aspekt des Staates ist der Krieg, die Nahrung des Staates, und der ist nicht bekannt dafür, für Kinder gesund zu sein.

Rubriken: Freilernen/Schule Moral/Recht

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