Flüchtlingskrise und freie Marktwirtschaft

Tommy Casagrande


Österreich und Europa könnten mit Leichtigkeit die Flüchtlinge aufnehmen. KÖNNTEN.

Die westlichen Gesellschaften wurden aufgrund zunehmender staatlicher Eingriffe des Kapitalismus zunehmends beraubt. Weil die westlichen Gesellschaften nicht mehr so kapitalistisch sind, wie sie sein sollten, meinen sie, die Flüchtlinge auch nicht aufnehmen und integrieren zu können. Das Argument lautet: Die Flüchtlinge kosten dem Staat zu viel Geld.

Das ist ein Hinweis darauf, dass wir nicht mehr so kapitalistisch sind, wie wir sein sollten. Wenn mir mehr Kapitalismus hätten, würde es mehr Arbeit geben und der Lebensstandard wäre höher. Zugleich wäre die staatliche Verschuldung signifikant geringer, weil der Staat nicht mehr so viele Ausgaben tätigen müsste.

In einer kapitalistischen Gesellschaft mangelt es nicht an Arbeit sondern an Arbeitskräften, gleichgültig welcher Qualifikation, gleichgültig welchem Kulturkreis, gleichgültig welcher Hautfarbe, gleichgültig welchen Geschlechtes, hauptsache Mensch und bereit, freiwillig in eine Tauschbeziehung einzutreten.

Das ist das kosmopolitische, weltoffene Gesicht des Kapitalismus. Umso mehr der Kapitalismus durch Lügen, Mythen und Naivität zurückgedrängt wird, desto stärker wird die Gesellschaft militarisiert. Roland Baader hat es in dem Satz ausgedrückt: "Markt oder Befehl". Damit beschrieb er, dass die Verstaatlichung des Lebens nicht zu mehr Freiheit sondern zu mehr Unfreiheit und autoritären Befehlsstrukturen führt, während die Freiheit des Marktes dagegen steht und der individuellen Freiheit eine Institution gibt. Staat und freier Markt indess sind zwei Gegenkräfte. Das politische Mittel beruht stets auf Zwang, das Mittel des freien Marktes beruht auf Freiwilligkeit.

Flüchtlinge sind nur darum ein Kostenfaktor für den Staat, weil der Arbeitsmarkt nicht frei ist. Er ist nicht kapitalistisch genug. Jedes Gesetz, dass vorschreibt unter welcher Bedingung gearbeitet werden darf, produziert ein Bündel an Arbeitslosen. Jede steuerliche Aufwärtsbewegung verursacht ein Bündel an Arbeitslosen und ein Absinken des Lebensstandards. Jedes Bündel an Arbeitslosen kostet dem Staat Geld.

Dieses Umfeld widerum sorgt für eine Zunahme fremdenfeindlicher Einstellungen. Auch das ist wunderbar empirisch aber auch theoretisch einzusehen.

Die USA wurden einst zum reichsten Land der Erde aufgrund der Einwanderung von armen und arbeitslosen Europäern die auf dem alten Kontinent keine Chancen für sich sahen.

Integration von Menschen geschieht über Arbeit. Dort wo staatliche Aktivitäten das verhindern, wird Integration verhindert und zu einer Frage staatlicher Ausgaben (und Umverteilung). Da sich der Staat über Schulden und Steuern finanziert, ist das nicht möglich ohne widerum negative Konsequenzen zu produzieren. Also sollte es der Staat am besten gar nicht tun. Es sei denn, es gibt Interessengruppen die ein Interesse daran haben, den Staat zur Durchsetzung ihrer Interessen zu benutzen - und siehe da: Empirisch und theoretisch sind es meist gerade jene, die nicht unmittelbar auf den Staat angewiesen sind, die ihn aber fordern (also Ober- und Mittelschicht). Klar, die Armen profitieren definitionsgemäß nicht wirklich durch eine Zunahme von Staat. Sie würden durch eine Abnahme von Staat gemessen an ihrer gegenwärtigen Situation am stärksten profitieren. Perspektiven, Aufstiegschancen, steigender Wohlstand.

 

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  • In Anlehnung an das Buch: Die neue APO, von Stefan Blankertz
  • Stefan Blankertz hat sich in seinem neuesten Buch - Die neue APO (Außerparlamentarische Opposition) Die Gefahren der Selbstintegration -
    diesem Thema gewidmet und es zu lesen ist ein ideologiekritischer Gewinn für den hinterfragenden Geist.



     

    Rubriken: Einwanderung Freier Markt

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